Produktbereich 0803, Antrag der SPD-Fraktion auf Anschaffung eines digitalen Kassensystems für das Erlbad (Antrag als Anlage der Niederschrift beigefügt)
Nach eingehender Beratung wird über den Bes…weiterlesen…
Zum Produktbereich 0802 ergeht folgender Beschluss:
Dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Ja 20 Nein 0 Enthaltung 1
Antrag der SPD-Fraktion zur Sportaußenanlage: (Antrag als Anlage der Niederschrift beigefügt)
Nach eingehender Beratung wird über den Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion abgestimmt: Beschluss:
Die…weiterlesen…
3. Produktbereich 08 – Sportförderung
Produktbereich 0801 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sportaußenanlage: (Antrag als Anlage der Niederschrift beigefügt) Nach eingehender Beratung w…weiterlesen…
Anschließend ergeht zum Produktbereich 04 folgender Beschluss:
Dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltes für das Jahr 2026 in den Positionen des Produktbereichs 04 – Kultur und Wissenscha…weiterlesen…
Zum Produktbereich 0403 ergeht folgender Beschluss: Dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Ja 20 Nein 0 Enthaltung 1
Zum Produktbereich 0402 ergeht folgender Beschluss:
Dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Ja 19 Nein 0 Enthaltung 1
2. Produktbereich 04 – Kultur und Wissenschaft, Zum Produktbereich 0401 ergeht folgender Beschluss:
Dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 wird zugestimmt.
Ab…weiterlesen…
Anschließend ergeht zum Produktbereich 03 folgender Beschluss:
Dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltes für das Jahr 2026 in den Positionen des Produktbereichs 03 – Schulangelegenheiten,…weiterlesen…
Zum Produktbereich 0311 ergeht folgender Beschluss: Dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Ja 19 Nein 0 Enthaltung 1
Zum Produktbereich 0310 ergeht folgender Beschluss:
Dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Ja 17 Nein 2 Enthaltung 1
Zum Produktbereich 0305 ergeht folgender Beschluss:
Dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Ja 18 Nein 0 Enthaltung 3
Zum Produktbereich 0304 ergeht folgender Beschluss:
Dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Ja 19 Nein 0 Enthaltung 2
Zum Produktbereich 0303 ergeht folgender Beschluss:
Dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Ja 20 Nein 0 Enthaltung 1
Zum Produktbereich 0302 ergeht folgender Beschluss:
Dem Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2026 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Ja 20 Nein 0 Enthaltung 1
9. Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2026, Vorlage: I/003/2026
Der Bürgermeister gibt anhand der Vorlage eine kurze Einführung zu den Haushaltsberatungen. Es schließen sich die Beratungen der Prod…weiterlesen…
8. Anpassung der Richtlinie für die investive Sportförderung, Vorlage: I/009/2026
Vortrag anhand der Vorlage durch die Verwaltung. Herr Bürgermeister Wiewel ergänzt die Vorlage. Folgende Änderungen…weiterlesen…
7. Anregung nach § 24 GO NRW, hier: Wiederherstellung Mühlrad, Vorlage: I/007/2026
Vortrag anhand der Vorlage durch die Verwaltung.
Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Im Anschluss …weiterlesen…
Beschluss: Die Eingabe gem. § 24 GO NRW zur Reduzierung der OGS-Beiträge für Familien mit Kita-Kindern wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
Ja 11 Nein 6 Enthaltung 4 Befangen 0
6. Eingabe gem. § 24 GO NRW – Petition zur Reduzierung der OGS-Beiträge für Familien mit Kita-Kindern, Vorlage: I/012/2026
Vortrag anhand der Vorlage durch die Verwaltung.
Fragen der Ausschussmi…weiterlesen…